Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzungen vom 1.01.2023 und 23.01.2023

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung getroffener Beschlüsse

Gegenstände aus dem Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss

Mehrzweckhalle - Teilsanierung - Sachstandsbericht

Gegenstände aus dem Bau- und Planungsausschuss

Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
Widmung von Ortsstraßen und Fortführung des Bestandsverzeichnisses gemäß BayStrWG

Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Gemeinde Altenstadt a.d.Waldnaab, 4. Änderung des Flächennutzungsplans und Änderung des Bebauungsplanes "Sauernlohe", Beteiligung nach § 4a (3) Satz 1 i.V.m. § 4 (2) BauGB

Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Gemeinde Altenstadt a.d. Waldnaab, 5. FNP-Änderung und Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Parksteiner Straße" im Parallelverfahren, Beteiligung gem § 4 (2) BauGB

Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Gemeinde Etzenricht, 3. Änderung des Flächennutzungsplanes und 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Festplatz" im Parallelverfahren, Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Gemeinde Mantel,18. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs-planes „Sondergebiet schwimmende Photovoltaikanlage Steinfels“ im Parallelverfahren, Beteiligung nach § 4 (1) BauGB

Gegenstand aus dem Personalausschuss

Verzicht auf das Erfordernis der zeitnahen Geltendmachung in der Beamtenbesoldung für die Jahre 2020 bis 2022

Gegenstand aus dem Sportbeirat

Neubesetzung des Sportbeirates

Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Weiden i. d. OPf.

Aufnahme Weidens in das Pilotprogramm „Demografiefeste Kommune“

Treibhausgasbilanz und Szenarien zur klimaneutralen Stadt - Aktueller Stand des Klimaschutzkonzepts

Anträge aus der Stadtratssitzung vom 23.01.2023

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2022;
Planung und Einrichtung eines Pflegestützpunktes bis 2024

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.11.2022;
Prüfung der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus der Obdachlosenunterkunft

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2022; Städtische Dachflächen für Bürgerbeteiligung bei PV-Anlagen/Energiegenossenschaften

Antrag

Antrag der SPD-Stadtratsfratkion vom 16.01.2023; Renaturierung der Moorflächen in der Mooslohe