Sitzung
StR/09/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus (Großer Sitzungssaal)
Datum
23.10.2023
Zeit
18:21-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:21 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.09.2023
 
Ö 2
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung getroffener Beschlüsse
IV/180/2023
Ö 3
Gegenstände aus dem Verwaltungsrat des Kommunalunternehmen Stadtwerke
 
Ö 3.1
Gebührenbedarfsberechnung Wasser für die Wirtschaftsjahre 2024 mit 2026 sowie Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
BV/307/2023
Ö 3.2
Gebührenbedarfsberechnung Schmutz- und Niederschlagswasser für die Wirtschaftsjahre 2024 mit 2026 sowie Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
BV/308/2023
Ö 4
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan im Haushaltsjahr 2023 für die Stadt Weiden i.d.OPf.
BV/315/2023
Ö 5
Finanzplan und Investitionsprogramm zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stadt Weiden i.d.OPf.
BV/317/2023
Ö 6
Antrag der TenneT TSO GmbH auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Maßnahme: Ostbayernring - Ersatzneubau 380/110 kV Höchstspannungsleitung Redwitz - Schwandorf einschließlich Rückbau der Bestandsleitungen (Abschnitt B: Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz - Umspannwerk Etzenricht; Leitung B160); 1. Deckblattverfahren; sowie
Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Baubeginns nach § 44c EnWG vom 01.09.2023
BV/303/2023
Ö 7
Ausbau der Ganztagsbetreuungssituation im Hinblick auf einen Ganztagsanspruch ab 2026
IV/159/2023
Ö 8
Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung_jährliche Berichterstattung
IV/186/2023