Sitzung
StR/04/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadt Weiden i.d.OPf., Max-Reger-Halle (Gustl-Lang-Saal)
Datum
27.03.2023
Zeit
15:04-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04 Uhr

Ö 1
Totengedenken Stadtrat a. D. Gerd Hofmann
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.02.2023
 
Ö 3
Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen getroffener Beschlüsse
IV/039/2023
Ö 4
Wahl des Berufsmäßigen Stadtrates Oliver Seidel für die Leitung des Bau- und Planungsdezernates
BV/075/2023
Ö 5
Gegenstände aus dem Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss
 
Ö 5.1
Richtlinien für die Vergabe von Grundstücken im Rahmen der Baulandstrategie Weiden (VergabeRL-Grundstücke)
BV/524/2022
Ö 5.2
Planung der Maßnahme M3 "Begegnungszone Bürgermeister-Bärnklau-Straße" des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Ortsteil Neunkirchen;
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung
BV/032/2023
Ö 5.3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren (Schulgeld) für den Besuch der Franz-Grothe-Schule – Städtische Musikschule Weiden i.d.OPf. vom 09.03.2021
BV/060/2023
Ö 5.4
Fortführung einer ESF-geförderten Praxisklasse an der Pestalozzi-Mittelschule in Weiden i.d.OPf. im Schuljahr 2023/2024 und optional auch für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026
BV/072/2023
Ö 6
Gegenstände aus dem Bau- und Planungsausschuss
 
Ö 6.1
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 61 26 145 „Für das Baugebiet Mooslohe nördl. der Abzweigung Merklsteig und Südl. der Schweinnaab in Weiden i.d.OPf." einschließlich seiner Änderungen Ä1 bis Ä11

Hier: Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- / Behördenbeteiligung eingegangenen Äußerungen, Beschluss zur Billigung des Entwurfs, Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
BV/054/2023
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 61 26 337 "Mooslohe I - Moosfurtsiedlung"

Hier: Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie förmlichen Behördenbeteiligung eingegangenen Äußerungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB, Beschluss zur Billigung des geänderten Entwurfs, Beschluss zur erneuten verkürzten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
BV/057/2023
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 61 26 338 „Mooslohe II - südliche Mooslohstraße"
Bebauungsplan Nr. 61 26 339 „Mooslohe III - Rehmühlbach Viertel"
Bebauungsplan Nr. 61 26 340 „Mooslohe IV - Fliederstraße"

Hier: Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie förmlichen Behördenbeteiligung eingegangenen Äußerungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
BV/058/2023
Ö 6.4
Windpotenzialanalyse und Konzept "Weidener Weg": Beschluss und Meldung an den Planungsverband
BV/017/2023
Ö 6.5
Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Marktgemeinde Parkstein, 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne "Solarpark Theile", "Solarpark Am Hardt", "Solarpark" Berghof" im Parallelverfahren, Beteiligung nach § 4 (1) BauGB
BV/034/2023
Ö 6.6
Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Markt Luhe-Wildenau, Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Unterwildenau“ im Parallelverfahren, Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
BV/052/2023
Ö 6.7
Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Gemeinde Pirk, 14. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung Sondergebiet „Gleitsmühle“ im Parallelverfahren, Beteiligung nach § 3 (1) BauGB
BV/055/2023
Ö 6.8
Nachbargemeindliche Abstimmung der Bauleitplanung, Gemeinde Altenstadt a.d.Waldnaab, 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Vorhabenbezogenen B-Planes "Am Ostbayernring" im Parallelverfahren, Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB
BV/061/2023
Ö 7
Gegenstand aus dem Integrationsbeirat
 
Ö 7.1
Berufung eines beratenden Mitglieds für den Integrationsbeirat sowie Abberufung eines beratenden Mitglieds des Integrationsbeirates
BV/059/2023
Ö 8
Gegenstand aus dem Kulturbeirat
 
Ö 8.1
Weidener Literaturtage - Durchführung im jährlichen Turnus
BV/050/2023
Ö 9
Änderung der Besetzung des Wirtschaftsbeirates
BV/086/2023
Ö 10
Neue Stadtratsfraktion dieBasis
IV/042/2023
Ö 11
Neue Stadtratsfraktion Die Freien
IV/058/2023
Ö 12
Bildung der Wahlausschüsse nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
BV/079/2023