Sitzung
StR/10/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus (Großer Sitzungssaal)
Datum
16.12.2024
Zeit
15:03-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03 Uhr

Ö 1
Totengedenken
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 18.11.2024
 
Ö 3
Gegenstand aus dem Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Fragen
 
Ö 3.1
Beschluss Seniorenpolitisches Gesamtkonzept und Pflegebedarfsplanung
BV/353/2024
Ö 4
Gegenstände aus dem Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung der von der Stadt Weiden i.d.OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2025
BV/344/2024
Ö 4.2
Finanzplan und Investitionsprogramm der von der Stadt Weiden i.d.OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2025
BV/345/2024
Ö 4.3
Grundsteuerreform 2025 – Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer ab dem Haushaltsjahr 2025
BV/347/2024
Ö 4.4
Überplanmäßige Ausgaben im Dezernat 5 Familie und Soziales
BV/360/2024
Ö 4.5
Änderung der Marktgebührensatzung
BV/301/2024
Ö 5
Gegenstände aus dem Bau- und Planungsausschuss
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 61 26 185 Ä2 "Neubau Hans- und Sophie-Scholl-Realschule"

Hier: Behandlung der im Rahmen der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs sowie förmlichen Behördenbeteiligung eingegangenen Äußerungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
BV/338/2024
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 61 26 336 "Zwischen Auen- und Schabnerstraße"

Hier: Behandlung der im Rahmen der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs sowie förmlichen Behördenbeteiligung eingegangenen Äußerungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
BV/330/2024
Ö 5.3
Bebauungsplan Nr. 61 26 336 "Zwischen Auen- und Schabnerstraße"; Hier: Straßen-/ und Wegerechtliche Widmung nach dem BayStrWG
BV/336/2024
Ö 6
Bewilligung eines zusätzlichen Mittelbedarfs für das Personalkostenbudget 2024
BV/364/2024
Ö 7
Neufassung der Parkgebührenverordnung der Stadt Weiden i.d.OPf.
BV/348/2024
Ö 8
Anerkennung des Deutschlandtickets im Stadtbus Weiden bis zum 30.06.2025
BV/349/2024
Ö 9
Bestellung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Fragen (AJHSF) als Vertreter der PI Weiden i.d.OPf.
BV/341/2024
Ö 10
Bestellung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Fragen (AJHSF) als Vertreter für das Jobcenter Weiden-Neustadt
BV/361/2024