Sitzung
StR/06/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus (Großer Sitzungssaal)
Datum
22.07.2024
Zeit
15:00-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.06.2024
 
Ö 2
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung getroffener Beschlüsse
IV/112/2024
Ö 3
Möglichkeit der Videoüberwachung am Macerata-Platz
BV/169/2024
Ö 4
Gegenstand aus dem Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss
 
Ö 4.1
Vorstellung der Jahresrechnung 2023 der Stadt Weiden i.d.OPf. mit den wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan 2023
BV/204/2024
Ö 5
Gegenstände aus dem Bau- und Planungsausschuss
 
Ö 5.1
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans für die Stadt Weiden i. d. OPf.
Hier: Siedlungserweiterungsflächen und andere Schwerpunkte der Abwägung nach der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
BV/205/2024
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 61 26 313 "Horbach" - Ergänzendes Verfahren

Hier: Behandlung der im Rahmen der förmlichen Behörden/ TÖB-Beteiligung eingegangenen Äußerungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 214 Abs. 4 i.V.m. § 215a Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB
BV/189/2024
Ö 6
Aufgabenübertragung an den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Oberpfalz-Nord
BV/206/2024
Ö 7
Antrag
 
Ö 7.1
Antrag der Bürgerliste vom 28.05.2024;
Glasfaserausbau in Weiden
IV/127/2024
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Anfrage StR Dr. Deglmann zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 93
IV/119/2024
Ö 8.2
Anfrage des Stadtrats Dr. Deglmann – Die Halterhaftung bei Falschparkern wurde abgeschafft, wie geht die Stadtverwaltung damit um?
IV/121/2024
Ö 8.3
Anfrage StRin Helgath zur digitalen Anzeige an der Bushaltestelle an der Josefskirche
IV/118/2024