Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.05.2023

Gegenstände aus dem Bau- und Planungsausschuss

Modellvorhaben LANDSTADT BAYERN: Rahmenplan Bahnhofsquartier

Bebauungsplan Nr. 61 26 313 "Horbach"
- Durchführung des ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
- Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes
- Duchführung der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 61 26 145 „Für das Baugebiet Mooslohe nördl. der Abzweigung Merklsteig und Südl. der Schweinnaab in Weiden i.d.OPf." einschließlich seiner Änderungen Ä1 bis Ä11

Hier: Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie förmlichen Behördenbeteiligung eingegangenen Äußerungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bebauungsplan Nr. 61 26 337 "Mooslohe I - Moosfurtsiedlung"

Hier: Behandlung der im Rahmen der erneuten verkürzten öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Außerordentlicher Budgetbericht für das 1. Quartal 2023

Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Fragen

Bestellung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Fragen (AJHSF)

Neubau der Hans- und Sophie - Scholl Realschulen - Sachstandsbericht

Verordnung zum Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen (AutowaschanlagenVO) gemäß Antrag der Bürgerliste und der Freien vom 05.04.2023 sowie dem Stadtratsbeschluss vom 15.05.2023 (BV/125/2023)