Sitzung
StR/05/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus (Großer Sitzungssaal)
Datum
15.05.2023
Zeit
15:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Vollzug des GLkrWG; Ausscheiden des Stadtratsmitglieds Alois Lukas und Listennachfolge
IV/048/2023
Ö 2
Vereidigung von Frau Dr. Eva Nitsche als neues Stadtratsmitglied
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.03.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen getroffener Beschlüsse
 
Ö 5
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse und der weiteren Gremien für die CSU-Stadtratsfraktion
BV/121/2023
Ö 6
Gegenstand aus dem Bau- und Planungsausschuss
 
Ö 6.1
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) – Beschluss des Einzelhandelskonzeptes
BV/095/2023
Ö 7
Gegenstand aus dem Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Fragen
 
Ö 7.1
Erlass einer Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Weiden i.d.OPf (Flüchtlingsunterkünfte BenS) und Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Weiden i.d.OPf. (Flüchtlingsunterkünfte GebS)
BV/096/2023
Ö 8
Gegenstand aus dem Personalausschuss
 
Ö 8.1
Bezuschussung des Deutschlandtickets ("49-Euro-Ticket") als Jobticket
 
Ö 9
Delegationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Rahmen der Einführung des Deutschlandtickets als Höchsttarif zwischen der kreisfreien Stadt Weiden i.d.OPf. und dem Landkreis Neustadt a.d.Waldnaab
BV/126/2023
Ö 10
Nachtrag: 12.05.2023
Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte
BV/135/2023
Ö 11
Nachtrag: 12.05.2023
Bedarfszuweisungsantrag 2023; Beschlussfassung zum Haushaltskonsolidierungskonzept und zur Positivliste I und II
BV/128/2023
Ö 12
Anträge
 
Ö 12.1
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2023 - Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.
BV/091/2023
Ö 12.2
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.03.2023;
Barrierefreier Ausbau des Weidener Bahnhofs
IV/072/2023
Ö 12.3
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2023 - Entwicklung des Grundwasser- und des Tiefengrundwasserspiegels im Stadtgebiet
IV/061/2023
Ö 12.4
Antrag dieBasis vom 13.04.2023 - Entwicklung der Energiekosten der Stadt Weiden
IV/077/2023
Ö 12.5
Antrag der SPD- und CSU-Stadtratsfraktionen vom 14.04.2023;
Neuplanung des Volks- und Schützenfestes 2024
BV/119/2023
Ö 12.6
Antrag Bürgerliste und Die Freien vom 05.04.2023;
SB-Waschanagen an Sonn- und Feiertagen öffnen
BV/125/2023
Ö 13
Anfrage
 
Ö 13.1
Anfrage von Herrn Stadtrat Stefan Rank - Wie ist der derzeitige Sachstand der Seltmann-Villa. Hier habe es viele Vorschläge gegeben. Was werde nun realisiert? Oder stehe eine alternative Verwendung an?
IV/075/2023